www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/umgang-mit-desinformation/gefaehrliche-falschnachrichten-1905340
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Die Ministerien und Behörden analysieren im Rahmen ihrer Zuständigkeit fortlaufend die Nachrichtenlage. Das Auswärtige Amt (AA) fokussiert sich auf Desinformation als gezieltes Mittel fremder Staaten.
BfV) sammelt und wertet Informationen aus
zu stoppen, muss auch entschlossen und schnell gehandelt werden
Das Ministerium leitet eine Taskforce, die unter anderem russische Desinformation verstärkt im Blick behält und den Austausch innerhalb der zuständigen Ministerien und Behörden koordiniert
Denn im Einzelfall und bei akuter Gefahrenlage muss die Regierung über gezielte Desinformation die Bevölkerung unterrichten und warnen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verpflichtet sie unter anderem, Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern schnell zu bearbeiten
Die Plattformbetreiber sollen verhindern, dass mit Desinformation Geld verdient wird und zugleich mehr Möglichkeiten schaffen, irreführende oder falsche Inhalte zu melden.
Ein wichtiges Gegenmittel ist dabei besonders die eigene verstärkte faktenbasierte und transparente Kommunikation.
das thematisch zuständige Ministerium gefragt
Innerhalb des Programms „Demokratie Leben!“
die zum Umgang mit Desinformation und Verschwörungstheorien aufklären
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